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Verordnungen der Bundesländer

 

Infektionsschutzgesetz

Das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“/ Infektionsschutzgesetz ist am 23. April 2021 in Kraft getreten. Das Gesetz wurde am 13. April 2021 vom Kabinett und am 21. April 2021 vom Deutschen Bundestag beschlossen. Am 22. April hat sich der Bundesrat damit befasst. Es ist hier abrufbar.

Bibliotheken bleiben in dem Gesetz unerwähnt. Da die Öffnung/Schließung von Bibliotheken ansonsten im Infektionsschutzgesetz nicht geregelt ist, fällt dies weiterhin unter die Kompetenz der Bundesländer.

Verordnungen der Bundesländer

Über die Öffnung/ Schließung von Bibliotheken entscheiden daher weiter die Bundesländer. Wenn einzelne Länder-Verordnungen eine Öffnung von Bibliotheken erlauben, heißt dies nicht, dass Bibliotheken auch öffnen müssen, sondern dass sie dies in Absprache mit ihrem (kommunalen) Träger tun dürfen, sofern sie dabei die Hygienebedingungen gewährleisten können.

Hier finden Sie eine Übersicht der vorliegenden Verordnungen der Bundesländer (Stand: 30.04.2021)