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Freitag 12.09.14

Deutscher Bibliotheksverband begrüßt EuGH Urteil zu digitalen Leseplätzen

Pressemitteilung des dbv

Berlin/Luxemburg 12.09.2014 - Das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu digitalen Leseplätzen wurde beim Deutschen Bibliotheksverband mit Zufriedenheit aufgenommen. Der EuGH hat den Bibliotheken bestätigt, dass sie ihre Bücher digitalisieren dürfen, um sie an Leseplätzen in den Räumen der Bibliothek anzuzeigen. Strittig war vor Gericht insbesondere, ob Angebote von Verlagen, die elektronischen Fassungen der Bücher zu lizenzieren, dieses Recht hindern würden. Hier hat der EuGH die Bibliotheken in ihrer Auffassung bestätigt und geurteilt, dass einseitige Angebote von Verlagen nicht ausreichen, um die Digitalisierung zu verhindern.

Etwas unklarer war der EuGH allerdings bei der Frage, ob aus den digitalisierten Büchern im gleichen Umfang kopiert und abgespeichert werden darf wie aus den analogen Originalen. „Hier hat der Gerichtshof vor allen Dingen festgestellt, dass der nationale Gesetzgeber – in unserem Fall also Deutschland – Regelungen erlassen darf, die auch das Ausdrucken und Abspeichern erlauben“, erläuterte gestern Oliver Hinte, der Vorsitzende der Rechtskommission des Bibliotheksverbandes. „Nach meinem Eindruck hat der deutsche Gesetzgeber diese Möglichkeit tatsächlich bereits genutzt. Das Ausdrucken und Abspeichern - im gleichen klar begrenzten Umfang wie bei den gedruckten Büchern - wäre also auch bei den Leseplatz-Kopien erlaubt. Ob das tatsächlich so ist, wird nun der Bundesgerichtshof entscheiden müssen, der das Urteil des EuGHs umzusetzen hat.“

Der Vorsitzende des Verbandes, Dr. Frank Simon-Ritz, nutzte die Gelegenheit, um der Technischen Universität Darmstadt und insbesondere deren Universitätsbibliothek herzlich zu danken: „Die TU Darmstadt hat dem deutschen Bibliothekswesen mit diesem Musterprozess einen großen Dienst erwiesen. Wir wissen, dass die Universität Darmstadt dort auch stellvertretend für alle anderen wissenschaftlichen Bibliotheken gekämpft hat. Ohne Hochschulen, die auch einmal bereit sind, für ihr Recht bis zum EuGH zu gehen, könnten wir alle für Forschung und Lehre weniger bewegen.“

Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv)
Im Deutschen Bibliotheksverband e.V. (dbv) sind ca. 2.100 Bibliotheken aller Sparten und Größenklassen Deutschlands zusammengeschlossen. Der gemeinnützige Verein dient seit 65 Jahren der Förderung des Bibliothekswesens und der Kooperation aller Bibliotheken. Sein Anliegen ist es, die Wirkung der Bibliotheken in Kultur und Bildung sichtbar zu machen und ihre Rolle in der Gesellschaft zu stärken. Zu den Aufgaben des dbv gehören auch die Förderung des Buches und des Lesens als unentbehrliche Grundlage für Wissenschaft und Information sowie die Förderung des Einsatzes zeitgemäßer Informationstechnologien.

Kontakt:  Deutscher Bibliotheksverband e.V.
Maiken Hagemeister, Pressesprecherin und Leitung Kommunikation,
Tel.: 0 30/644 98 99 25
E-Mail: hagemeister@bibliotheksverband.de, www.bibliotheksverband.de, www.bibliotheksportal.de

Dateien:
2014 09 12 Deutscher Bibliotheksverband begrüßt PM Eu GH Urteil zu digitalen Leseplätzen (53 kB)