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Stellungnahme des dbv zum Offenen Brief des Netzwerks Autorenrechte

In seiner Stellungnahme vom 28.01.2021 äußert sich der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) zum Offenen Brief des Netzwerks Autorenrechte vom 26.01.2021, das einen zuvor an die Bundestagsabgeordneten versandten Offenen Brief des dbv kritisiert. Der dbv hatte darin erneut eine gesetzliche Regelung für den Verleih von E-Books gefordert. In der Stellungnahme erläutert der Deutsche Bibliotheksverband, wo seiner Ansicht nach das Netzwerk die vom dbv geforderte Ausweitung des Verleihrechts missversteht.


Der dbv möchte an dieser Stelle an den gesellschaftlichen Auftrag von Bibliotheken erinnern, die sich dabei auf Artikel 5 des Grundgesetzes stützen. Darin heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Bibliotheken bezeichnen dies als „freien Zugang zu Wissen und Information“, was nicht bedeutet, dass Bibliotheken für ihre Medieneinkäufe nichts bezahlen wollen. Es bedeutet, dass sie den ungehinderten Zugang zu Wissen und Information ohne Zensur oder Kontrolle dadurch ermöglichen wollen, indem sie aus allen am Markt erschienen Werken, egal in welchem Format, ungehindert auswählen können.


Der dbv fordert daher die Ausweitung des seit mehr als 50 Jahren bestehenden Verleihrechts (und damit der zusätzlichen Bibliothekstantieme für Autor*innen) von physischen Werken auf den Verleih von E-Books. Wie beim Verleihen von physischen Werken, die zuvor von der Bibliothek gekauft werden, erwerben Bibliotheken für E-Books vor dem Verleih entsprechende Lizenzen. Bibliotheken sind öffentliche Einrichtungen, die für ihre Käufe und Lizenzen über einen Medienetat verfügen.


Die rechtliche Grundlage, auf die sich der dbv stützt, ist das Urteil des EuGH, der 2016 feststellt, dass der Begriff "Verleihen" auch das Verleihen eines E-Mediums umfasst, sofern dies auf die gleiche (begrenzte) Weise geschieht wie beim physischen Werk, also nur eines zur gleichen Zeit an eine einzige Person („one copy, one loan“). Da es seit Jahren eine Verschiebung der Ausleihen von physischen auf elektronische Werke gibt, ist es aus Sicht des dbv notwendig, das Verleihrecht und die Bibliothekstantieme auch auf E-Books auszuweiten. Dies muss durch den Gesetzgeber geregelt werden.


Die Kernpunkte der Stellungnahme, die hier in voller Länge abgerufen werden kann, lauten:

  1. Bibliotheken wollen ihren gesellschaftlichen Auftrag, allen Menschen den ungehinderten Zugang (ohne Zensur und Kontrolle) zum Wissen der Welt zu ermöglichen, auch in der digitalen Welt erfüllen.
  2. Bibliotheken wollen dazu ungehindert aus allen auf dem Markt erschienenen Werke auswählen und sie für den Verleih kaufen/lizenzieren können.
  3. Bibliotheken wollen, dass Autor*innen auch für den Verleih von E-Books eine angemessene Vergütung erhalten. Deshalb setzen sie sich dafür ein, dass die rechtliche Gleichstellung von E-Books mit gedruckten Werken durch ein Verleihrecht mit der Ausweitung der zusätzlich von Bund und Länder zu bezahlenden Bibliothekstantieme auf elektronische Werke einhergeht.
  4. Autor*innen sind Teil des gleichen Ökosystems wie Bibliotheken. Bibliotheken sind Einrichtungen der Leseförderung und der Vermittlung von Lesekompetenz und damit der Lesefreude. Der dbv ist daher bestrebt, mit allen Beteiligten eine gemeinsame Lösung zu finden, damit Bibliotheken ihren gesellschaftlichen Auftrag weiterhin erfüllen können.