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Enquete-Kommission
"Internet und digitale Gesellschaft"

28.02.2012
Der Zwischenbericht Netzneutralität ist veröffentlicht und nachlesbar unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/085/1708536.pdf


30.01.2012
Experten fordern gemeinsame Strategie für die Digitalisierung des Kulturerbes
dbv engagiert sich bei einem öffentlichen Fachgespräch im Bundestag


15.12.2011
Die ersten Zwischenberichte sind nun auf der Website der Enquete Kommission nachlesbar:

http://www.bundestag.de/internetenquete/Zwischenberichte/index.jsp

Besonders interessant für Bibliotheken sind der Zwischenbericht zur Medienkompetenz sowie der Zwischenbericht zum Urheberrecht 


Am 4.3.2010 hat der Bundestag die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt, die am 5.5.2010 ihre Arbeit aufgenommen hat.  

Antrag
der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Folgende Themen sind u.a. genannt:

Kultur und Medien

  • Stärkung der Medienverantwortung und Medienkompetenz bei Anbietern und Nutzern
  • Maßnahmen zur digitalen Sicherung des kulturellen Erbes und seiner Nutzung

Bildung und Forschung

  • Verbesserung der Medienkompetenz, Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung
  • Strategien zur Vermeidung der digitalen Spaltung
  • Open Access-Initiativen zum freien Zugang zu den Ergebnissen staatlich finanzierter Forschung  

Recht und Innen

  • Bedeutung der Netzneutralität für eine neutrale Datenübermittlung und einen freien und ungehinderten Zugang zum Internet
  • Stärkung des Bewusstseins für den Wert geistigen Eigentums
  • Jugendschutz in den neuen Medien  

Gesellschaft und Demokratie

  • Soziologische Auswirkungen der Digitalisierung auf den Einzelnen und die Gesellschaft    

Weitere Informationen können auch in den Pressemitteilungen des Bundestages nachgelesen werden:
http://www.bundestag.de/.../28812273_kw09_sp_enquete/index.html
http://www.bundestag.de/.../28851941_kw09_de_enquete/index.html    

Danach ist es Ziel der Kommission, politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen.

Bisher wurden vier Arbeitsgruppen mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz und Medienkompetenz eingerichtet. Zu allen Themen liegen bereits Zwischenberichte vor.  

Die Kommission besteht aus 17 Mitgliedern des Bundestages und 17 Sachverständigen.
Eine Übersicht der politischen Vertreter und Sachverständigen ist nachlesbar unter:
http://www.bundestag.de/internetenquete/mitglieder/index.jsp

Wann die Enquete-Kommission endet, ist nicht deutlich. Der Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages hat zwei Eckpunkte gesetzt: Er schreibt den inhaltlichen Arbeitsauftrag der Kommission fest und gibt zugleich vor, dass sie ihren Bericht zum Sommer 2012 vorlegen soll. Es ist noch nicht absehbar, ob dies trotz intensiver Bemühungen gelingen kann.

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