Enquete-Kommission
"Internet und digitale Gesellschaft"
28.02.2012
Der Zwischenbericht Netzneutralität ist veröffentlicht und nachlesbar unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/085/1708536.pdf
30.01.2012
Experten fordern gemeinsame Strategie für die Digitalisierung des Kulturerbes
dbv engagiert sich bei einem öffentlichen Fachgespräch im Bundestag
15.12.2011
Die ersten Zwischenberichte sind nun auf der Website der Enquete Kommission nachlesbar:
http://www.bundestag.de/internetenquete/Zwischenberichte/index.jsp
Besonders interessant für Bibliotheken sind der Zwischenbericht zur Medienkompetenz sowie der Zwischenbericht zum Urheberrecht
Am 4.3.2010 hat der Bundestag die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt, die am 5.5.2010 ihre Arbeit aufgenommen hat.
Antrag
der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Folgende Themen sind u.a. genannt:
Kultur und Medien
- Stärkung der Medienverantwortung und Medienkompetenz bei Anbietern und Nutzern
- Maßnahmen zur digitalen Sicherung des kulturellen Erbes und seiner Nutzung
Bildung und Forschung
- Verbesserung der Medienkompetenz, Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung
- Strategien zur Vermeidung der digitalen Spaltung
- Open Access-Initiativen zum freien Zugang zu den Ergebnissen staatlich finanzierter Forschung
Recht und Innen
- Bedeutung der Netzneutralität für eine neutrale Datenübermittlung und einen freien und ungehinderten Zugang zum Internet
- Stärkung des Bewusstseins für den Wert geistigen Eigentums
- Jugendschutz in den neuen Medien
Gesellschaft und Demokratie
- Soziologische Auswirkungen der Digitalisierung auf den Einzelnen und die Gesellschaft
Weitere Informationen können auch in den Pressemitteilungen des Bundestages nachgelesen werden:
http://www.bundestag.de/.../28812273_kw09_sp_enquete/index.html
http://www.bundestag.de/.../28851941_kw09_de_enquete/index.html
Danach ist es Ziel der Kommission, politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen.
Bisher wurden vier Arbeitsgruppen mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz und Medienkompetenz eingerichtet. Zu allen Themen liegen bereits Zwischenberichte vor.
Die Kommission besteht aus 17 Mitgliedern des Bundestages und 17 Sachverständigen.
Eine Übersicht der politischen Vertreter und Sachverständigen ist nachlesbar unter:
http://www.bundestag.de/internetenquete/mitglieder/index.jsp
Wann die Enquete-Kommission endet, ist nicht deutlich. Der Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages hat zwei Eckpunkte gesetzt: Er schreibt den inhaltlichen Arbeitsauftrag der Kommission fest und gibt zugleich vor, dass sie ihren Bericht zum Sommer 2012 vorlegen soll. Es ist noch nicht absehbar, ob dies trotz intensiver Bemühungen gelingen kann.