Kontakt | Impressum | Sitemap | RSS | English
Montag 26.05.08

Ein Bibliotheksgesetz für Thüringen?

Pressemitteilung des LV Thüringen

Gespannte Erwartung vor der Anhörung im Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags am 29. Mai 2008

Anhörung im Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags am 29.05. ab 10 Uhr entgegen (Plenarsaal). Erstmals in einem deutschen Länderparlament wird in Erfurt über zwei konkrete Entwürfe für ein Bibliotheksgesetz verhandelt, die gemeinsam von den Oppositionsfraktionen bzw. von der CDU-Fraktion in den Landtag eingebracht wurden.

Für den Thüringer Bibliotheksverband rückt damit ein erstes Zwischenergebnis seiner langfristigen Bemühungen in greifbare Nähe. Der Vorstand des Verbands hatte bereits am 14. März 2006 seinen Entwurf für ein „Thüringer Bibliotheksgesetz“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Dies hat eine intensive Diskussion ausgelöst, die seitdem nicht abgebrochen ist.

Einen entscheidenden Impuls für diese Diskussion gab die Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler am 24. Oktober 2007 zur Wiedereröffnung der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar. Hier wurde vom Bundespräsidenten deutlich ausgesprochen, dass Bibliotheken in Deutschland auf die „politische Tagesordnung“ gehören. Noch am Nachmittag des 24. Oktober hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag angekündigt, dass sie nun einen Entwurf für ein Thüringer Bibliotheksgesetz in den Landtag einbringen werde. Der Thüringer Bibliotheksverband war zu diesem Zeitpunkt noch zuversichtlich, dass dies – mit gewissen Anpassungen und Änderungen – der Entwurf sein würde, den der Verband bereits im Frühjahr 2006 vorgestellt hatte.

Dieser Verbandsentwurf wurde – mit einer wichtigen Ergänzung – von den Oppositionsfraktionen in der Landtagssitzung am 15. November 2007 eingebracht. In der Sitzung am 9. April 2008 stand dann der lange angekündigte CDU-Entwurf für ein „Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz“ auf der Tagesordnung.

Aus Sicht des Thüringer Bibliotheksverbands greift dieser CDU-Entwurf in einem wichtigen Punkt zu kurz. „Die Stellung der Öffentlichen Bibliotheken“, so Verbandsvorsitzender Dr. Frank Simon-Ritz (Weimar), „wird durch den Entwurf der Mehrheitsfraktion nicht wirklich gestärkt.“ Aber genau darin, so Simon-Ritz weiter, habe die eigentliche Absicht der Gesetzgebungsinitiative bestanden. Jetzt gehe es darum, den CDU-Entwurf an wichtigen Stellen „nachzubessern“.

Im Rahmen der öffentlichen Anhörung am 29.05. werden u.a. Stellungnahmen des Gemeinde- und Städtebunds, des Thüringer Literaturrats sowie des Deutschen Kulturrats erwartet.

Dateien:
PM Thueringen Bibliotheksgesetz01 25-05-2008 (15.6 kB)