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Mittwoch 02.04.08

Schwäblein - Voraussichtlich erstes Bibliotheksgesetz in Deutschland

Pressemitteilung des LV Thüringen

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute den Entwurf für ein Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz beschlossen, der in der kommenden Plenarsitzung beraten werden soll. Das hat der Fraktionsarbeitskreisvorsitzende für Wissenschaft, Kunst und Medien, Jörg Schwäblein, im Anschluss an die Sitzung erklärt. Das Gesetz soll die Rechtsverhältnisse der rund 280 öffentlichen Bibliotheken in Thüringen regeln und möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.

Wie Schwäblein sagte, "hat Thüringen damit gute Aussichten das erste Bibliotheksgesetz in einem deutschen Land zu haben und so eine Empfehlung der Bundestagsenquetekommission `Kultur in Deutschland´ umzusetzen". Die CDU-Fraktion hat nach seinen Angaben den im Dezember vergangenen Jahres vorgelegten Abschlussbericht der Kommission abgewartet, um dessen Ergebnisse berücksichtigen zu können. Anstoß für das Vorhaben sei die Rede des Bundespräsidenten zur Wiedereröffnung der Anna Amalia Bibliothek am 24. Oktober 2007 gewesen.

Bei dem geplanten Bibliotheksrechtsgesetz handelt es sich um ein Artikelgesetz, das im Kern ein Bibliotheksgesetz und zugleich fällige Änderungen am Hochschul-, Presse- und Archivgesetz umfasst, die sich unter anderem aus den neuen Medien und dem Informationsfreiheitsgesetz ergeben. Entscheidend ist laut Schwäblein jedoch, "dass die Bibliotheken als Wissensspeicher und institutionalisiertes Gedächtnis, als Stätten der Kultur und des Lernens und als Informationsquellen ein eigenes rechtliches Fundament erhalten".

Der Entwurf enthält unter anderem Bestimmungen zur Bibliotheksfinanzierung und -förderung und zur allgemeinen Zugänglichkeit aller öffentlichen Bibliotheken, einschließlich der Behördenbibliotheken. Die Belegexemplarregeln für Gedrucktes und digital Publiziertes werden erweitert und den Bibliotheken wird eine Vermittlungs- und Schulungstätigkeit nahe gelegt. "Ein Bibliotheksgesetz wird dem Kulturland Thüringen gut zu Gesicht stehen und ist ein zusätzliches Argument für den Deutschen Bibliothekstag, 2009 zu seiner Jahrestagung in Erfurt zusammenzukommen", so der Kulturpolitiker.

Text des Gesetzentwurfs: http://www.thl-cdu.de/ (Parlment/ Gesetzentwürfe) Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher

Dateien:
PM Thueringen Schwaeblein (38 kB)