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Montag 03.03.08

Bibliotheksgesetze gehören auf die politische Tagesordnung

Gemeinsame Pressemitteilung der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Thüringen

Bei einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände der Bibliotheksverbände Sachsen-Anhalts und Thüringen wurde große Übereinstimmung erzielt, dass das Thema „Bibliotheksgesetze" in allen Bundesländern zu einem politischen Thema gemacht werden muss. In Sachsen-Anhalt und Thüringen gibt es dazu bereits konkrete Initiativen.

Der Ausgangspunkt für diese konkreten Initiativen ist in der Rede des Bundespräsidenten am 24.10.2007 zur Wiedereröffnung der Anna Amalia Bibliothek in Weimar zu sehen. Hier hatte Köhler erklärt, dass Bibliotheken in Deutschland „auf die politische Tagesordnung" gehören.

In Thüringen konnte man nach dieser Rede auf entsprechende Vorarbeiten des regionalen Bibliotheksverbands zurückgreifen. Bereits am 14.03.2006 hatte der Thüringer Bibliotheksverband einen Entwurf für ein „Thüringer Bibliotheksgesetz" vorgestellt. Nach der Bibliotheksrede des Bundespräsidenten ging alles sehr schnell. Bereits am 15.11.2007 – nur drei Wochen nach der Köhler-Rede – stand der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Landtags. Nach einstündiger Debatte wurde der Entwurf mit einem einstimmigen Beschluss in die Ausschüsse überwiesen. „Nach dieser Debatte gehe ich fest davon aus", so der Vorsitzenden des Thüringer Bibliotheksverbands, Frank Simon-Ritz (Weimar), „dass in Thüringen 2008 ein Bibliotheksgesetz verabschiedet wird, das den Bestand insbesondere der Öffentlichen Bibliotheken sichern hilft und das die Bibliotheken auch finanziell stärker absichert als das bisher der Fall ist."

In Sachsen-Anhalt hat am 01.11.2007 die Bibliothekskonferenz des Landes ihren Abschlussbericht vorgestellt. Diese Konferenz ist auf Beschluss des Landtages eingesetzt worden, so die geschäftsführende Vorsitzende des Landesverbands, Gabriele Herrmann (Genthin), und hatte den Auftrag, die Situation der öffentlichen Bibliotheken zu erörtern. Das Ziel war, Konzepte zur Sicherung der bibliotheksmäßigen Versorgung zu entwickeln und die Effizienz der Strukturen zu steigern. Wie im Bericht der Enquete- Kommission im Kapitel Bibliotheken hervorgehoben, sollen Bibliotheken für die Gesellschaft Pflichtaufgaben werden. Auch den Empfehlungen der Bibliothekskonferenz Sachsen- Anhalt folgend, können diese nur durch ein Bibliotheksgesetz realisiert werden. Der DBV- Landesverband sieht hier für sich eine vorrangige Aufgabe für die zukünftige Arbeit.

Bestätigt sehen sich die beiden regionalen Bibliotheksverbände auch durch den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestags, der am 13.12.2007 in Berlin vorgestellt wurde. Hier findet sich die eindeutig formulierte Empfehlung, dass Öffentliche Bibliotheken keine freiwillige sondern eine Pflichtaufgabe sein sollten.

Rückfragen:
LV Sachsen-Anhalt im Dt. Bibliotheksverband
Gabriele Herrmann 
Tel.: 03933/805627 

LV Thüringen im Dt. Bibliotheksverband
Dr. Frank Simon-Ritz
Tel.: 03643/582800

Dateien:
PM Sachsen-Anhalt Thueringen Bibliotheksgesetze (15.3 kB)