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Bibliotheksgesetze in Deutschland

Initiativen der dbv-Landesverbände

Der Deutsche Bibliotheksverband hat in den vergangenen Jahren auf vielen Ebenen für Bibliotheksgesetze in Deutschland gearbeitet: in der gemeinsamen Umsetzung des Strategiekonzepts "Bibliothek 2007" von BID und Bertelsmann-Stiftung, mit der Leitung der BID-Arbeitsgruppe "Bibliotheksgesetz", bei der Anhörung und in Diskussionen mit der Enquete-Komission "Kultur in Deutschland", in Gesprächen mit vielen Bundespolitikern, und durch die Initiativen einzelner Landesverbände und deren Gespräche mit ihren Landespolitikern. Ein Musterbibliotheksgesetz des Deutschen Bibliotheksverbandes für ein umfassendes Bibliotheksgesetz auf Länderebene und weitere überregionale Informationen finden Sie hier:
http://www.bibliotheksverband.de/dbv/themen/bibliotheksgesetze/


19. November 2014
Am 19. November 2014 wurde das Landesbibliotheksgesetz mit den Stimmen aller Landtagsfraktionen verabschiedet und ist somit das vierte Bibliotheksgesetz in Deutschland.


16. September 2014
Am 16. September hat eine Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes stattgefunden.
In den zuständigen Ausschüssen werden jetzt die konkreten Anregungen der Anhörung diskutiert; noch in diesem Jahr kann mit der Verabschiedung eines rheinland-pfälzischen Bibliotheksgesetzes im Plenum des Landtags gerechnet werden.


25. Juni 2014
Am 25. Juni 2014 hat der Landtag von Rheinland-Pfalz das „Landesgesetz zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung und Aufhebung weiterer bibliotheksbezogener Vorschriften“ in erster Beratung behandelt. Der Gesetzentwurf wurde einstimmig in den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie in den mitberatenden Rechtsausschuss überwiesen. Eine Sachverständigenanhörung ist nach der Sommerpause geplant.


13. Juni 2012
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich zusammen mit dem Mainzer Bildungsministerium und dem dbv-Landesverband Rheinland-Pfalz zu einem "Workshop", einer Art Anhörung, über ein Bibliotheksgesetz verständigt. Dieser Workshop unter dem Titel "Starke Bibliotheken in Rheinland-Pfalz! - Brauchen wir ein Bibliotheksgesetz in Rheinland-Pfalz" findet am 19. Juni 2012 in Anwesenheit hochrangiger Vertreter in Mainz statt.


15. März 2012
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 9. Dezember 2011 zur "Förderung des öffentlichen Bibliothekswesens in Rheinland-Pfalz"


12. Februar 2008
Landesvorstand verfolgt weiterhin Realisierung eines Landesbibliotheksgesetzes