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Bibliotheksgesetze in Deutschland

Initiativen der dbv-Landesverbände

Der Deutsche Bibliotheksverband hat in den vergangenen Jahren auf vielen Ebenen für Bibliotheksgesetze in Deutschland gearbeitet: in der gemeinsamen Umsetzung des Strategiekonzepts "Bibliothek 2007" von BID und Bertelsmann-Stiftung, mit der Leitung der BID-Arbeitsgruppe "Bibliotheksgesetz", bei der Anhörung und in Diskussionen mit der Enquete-Komission "Kultur in Deutschland", in Gesprächen mit vielen Bundespolitikern, und durch die Initiativen einzelner Landesverbände und deren Gespräche mit ihren Landespolitikern. Ein Musterbibliotheksgesetz des Deutschen Bibliotheksverbandes für ein umfassendes Bibliotheksgesetz auf Länderebene und weitere überregionale Informationen finden Sie hier:
http://www.bibliotheksverband.de/dbv/themen/bibliotheksgesetze/


24.10.2014
vbnw-Stellungnahme
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien sowie des Ausschusses für Kommunalpolitik am 30. Oktober 2014: Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz Nordrhein-Westfalen)

17.04.2013
Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen - Kulturfördergesetz (KFG)
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 465 KB

26.07.2011
Kulturfördergesetz oder Bibliotheksgesetz?
Eine Erklärung des Verbands der Bibliotheken des Landes NRW
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 117 KB

21.07.2011
aus dem Beschlussprotokoll der 39. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 21. Juli 2011
10. Für ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in NRW  
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Drucksache 15/2365
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 94 KB
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 15/2433
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 130 KB 

Der Antrag - Drucksache 15/2365 - wurde zusammen mit dem Änderungsantrag - Drucksache 15/2433 - nach Beratung einstimmig an den Kulturausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPB15-39.html

24.04.2011
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbands e.V.
Stellungnahme zum Entwurf für ein „Gesetz zum Erlass eines  Bibliotheksgesetzes und zur Änderung der Landschaftsverordnung“ der Fraktion der CDU (Drucksache 15/474)
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 47 KB

02.11.2010
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Gesetz zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung der Landschaftsverbandsordnung
Drucksache 15/475
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 1.8 MB

02.09.2009
Bestandsaufnahme der Situation der Öffentlichen Bibliotheken in NRW
Dokument 14/2778
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 2.2 MB

Der Staatssekretär für Kultur, Hans-Heinrich Große-Brockdorff, hat am 2. September im Kulturausschuss den vom Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr in Auftrag gegebenen Bericht "Das Öffentliche Bibliothekswesen in Nordrhein-Westfalen. Bericht zum Entwicklungsstand" vorgestellt. Eine Debatte im Kulturausschuss wird folgen. Die gut 52 Seiten starke Vorlage stellt die heutige Bibliothekslandschaft dar und weist Bereiche aus, in denen Handlungsbedarf besteht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Öffentliche Bibliotheken unabhängig von der Trägerschaft ohne Innovationen und Modernisierung auf mittlere Sicht nicht überlebensfähig sein werden.

16.04.2008
Bericht zur Debatte im Landtag
Die aktuelle Ausgabe 4/2008 vom 16.04.2008 der nordrhein-westfälischen Parlamentszeitschrift "Landtag intern" dokumentiert die Ausführungen der Landtagsfraktionen zur Zukunft der Bibliotheken in NRW.
Während die SPD ein Bibliotheksgesetz befürwortet, möchten die Fraktionen von CDU und FDP zunächst eine Bestandsaufnahme vornehmen.
Die unterschiedlichen Standpunkte sind hier nachzulesen:
Landtag intern 4/2008
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 4.5 MB

27.03.2008
NRW-Büchereien wünschen sich ein "Bibliotheksgesetz"
dpa-Meldung
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 11 KB

04.03.2008
Antrag: Bibliotheken als Orte der Bildung stärken - Bibliothekslandschaft in NRW analysieren
Urheber: Fraktion CDU, Fraktion FDP
Drucksache 14/6319
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 22 KB

04.03.2008
Antrag: Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen: Erhalt eines leistungsstarken Bibliotheksystems zur Landesaufgabe erklären!
Urheber: Fraktion SPD Drucksache 14/6316
Datei-Format: pdf, Datei-Größe: 431 KB