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Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke

Der Bundestag hat am 30. Juni 2017 eine grundlegende Reform der urheberrechtlichen Regelungen für Forschung und Lehre in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Damit wird die dringend notwendige Rechtssicherheit für Lehrende, Studierende, Universitäten und Bibliotheken geschaffen.
Das Gesetz strukturiert die gesetzlichen Schranken für Bildung, Wissenschaft und Forschung grundlegend neu und wird von den Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen und Bibliotheken einhellig begrüßt. Es regelt deutlich klarer als bisher, welche urheberrechtlich geschützten Werke an Universitäten und Bildungseinrichtungen erlaubnisfrei genutzt werden dürfen. Am 7. Juli 2017 hat der Bundesrat den Weg für die sog. Bildungs- und Wissenschaftsschranke freigemacht. Das Gesetz wird nun am 1. März 2018 in Kraft treten.

Der Verband begrüßte bereits in 2014, dass das Thema einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke mit dem Koalitionsvertrag auf der politischen Tagesordnung angekommen ist. Der dbv drängte zugleich sehr darauf, dass die bestehenden "Bibliotheksschranken" für Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung veröffentlichter Werke für den Bereich von Wissenschaft, Forschung und Lehre beibehalten und weiter konkretisiert werden.
Hintergrund der Forderung war das von Wissenschafts- und Hochschulverbänden als innovationsfeindlich und unpraktisch kritisierte geltende Urheberrecht.


01.09.2017
Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft - Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
pdf, 75 KB

24.07.2017
Die Urheberrechtsreform: Das ändert sich für Bibliotheken zum 1. März 2018
Information der dbv-Rechtskommission
pdf, 424 KB

30.06.2017
Bibliotheken begrüßen Urheberrechtsreform
Pressemitteilung des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)

28.06.2017
Entschließungsantrag DIE LINKE zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
pdf, 488 KB

28.06.2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
pdf, 1,06 MB

17.05.2017
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates
pdf, 796 KB

15.05.2017
Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft
pdf, 526 KB

15.05.2017
Sachstand zur Reform des Urheberrechtsgesetzes
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)
pdf, 196 KB

12.05.2017
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft
pdf, 137 KB

25.04.2017
Stellungnahme zum Regierungsentwurf Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG)
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)
pdf, 63 KB

20.04.2017
Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft
pdf, 613 KB

23.02.2017
Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG)
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)
pdf, 314 KB

01.02.2017
Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
pdf, 340 KB

29.11.2016
Erfolgreiche Bildung und Wissenschaft braucht dringend eine Reform des Urheberrechts
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv) zur geplanten Urheberrechtsreform
pdf, 186 KB

25.06.2014
Eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)
pdf, 220 KB

20.04.2012
Nutzerinteressen stärken, Urheberrechte wahren
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv)
pdf, 191 KB