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E-Books in Bibliotheken

Bücher erscheinen immer häufiger auch in elektronischer Version. Das verändert auch die Welt der Bibliotheken. Was ihre Nutzer immer stärker nachfragen, können Öffentliche Bibliotheken nur bedingt zur Verfügung stellen: die „Ausleihe“ auch von elektronischen Büchern. Denn nicht nur die finanziellen, auch die rechtlichen Hürden für die elektronische „Ausleihe“ in Öffentlichen Bibliotheken sind hoch. Öffentliche Bibliotheken können unter den derzeitigen Bedingungen nur die E-Books zur Ausleihe anbieten, bei denen der Verlag sein Einverständnis gegeben hat.

Aus Sicht des Deutschen Bibliotheksverbandes müssen die Rahmenbedingungen für die „Ausleihe“ von E-Books und E-Medien dringend rechtlich geklärt werden. Öffentliche Bibliotheken müssen rechtlich in die Lage versetzt werden, grundsätzlich jedes im Gebiet der Europäischen Union auf dem Markt erhältliche E-Book zu erwerben und ihren Nutzern zur Verfügung zu stellen. Das Grundrecht aus Artikel 5 Grundgesetz „…sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten zu können…“, kann nur so gewährleistet werden.

Schreiben des Deutschen Bibliotheksverbandes vom 30.09.2016 zu den umstrittenen E-Book-Lizenzen der Verlagsgruppen Holtzbrinck und Bonnier

Pressemitteilung vom 10.11.2016: "Der Deutsche Bibliotheksverband begrüßt EuGH-Entscheidung: Bibliotheken dürfen rechtmäßig heruntergeladene E-Books wie gedruckte Bücher verleihen"

Der dbv fordert

  • Aktualisierung des Urheberrechts mit dem Ziel der rechtlichen Gleichstellung des E-Book-„Verleihs“ mit der Ausleihe körperlicher Medien, um eindeutige Regelungen für faire Lizenzvergabemodelle zu schaffen.
  • Ausweitung der Bibliothekstantieme auf elektronische Werke, wenn den Bibliotheken im Gegenzug die gleichen Nutzungsrechte für elektronische wie für gedruckte Werke eingeräumt werden. Diese Entscheidung muss auf politischer Ebene getroffen werden, denn die gezahlte Summe der Bibliothekstantieme müsste entsprechend aufgestockt werden. Diese wird von Bund und Ländern gemeinsam entrichtet.
  • Gemeinsam mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels fordert der dbv den reduzierten Mehrwertsteuer-Satz für gedruckte Bücher beizubehalten und für E-Books einzuführen und die einheitliche Einhaltung der Buchpreisbindung.

dbv-Positionspapier "Gleichstellung von gedruckten Büchern und E-Books" (19.10.2012) 

dbv-Positionspapier (Kurzfassung) "Gleichstellung von gedruckten Büchern und E-Books" (27.02.2014)

Die Politik wurde aktiv

Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag legte am 23. April 2015 einen Antragsentwurf vor, in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert wird, mit einer Aktualisierung des Urheberrechtsgesetzes die rechtliche Gleichstellung der Ausleihe von elektronischen Büchern mit der von körperlichen Werken auf den Weg zu bringen. Die Rechteinhaber sollen hierbei durch eine Ausweitung der Bibliothekstantieme fair vergütet werden. Der Antragsentwurf stand bis zum 20. Mai 2015 auf den Homepages von Sigrid Hupach (MdB), Halina Wawzyniak (MdB) und Petra Sitte (MdB) online zur Diskussion und alle Interessenten hatten die Gelegenheit, hieran Kritik zu äußern und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Nach Überarbeitung hat die Fraktion DIE LINKE den fertigen Antrag beschlossen und ihn Anfang Juli 2015 in das parlamentarische Verfahren eingereicht.

Zur Beratung des Antrags im Bundestag am 24. September 2015 hat der dbv als Reaktion auf eine entsprechende Stellungnahme des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels am 23. September 2015 einen Kommentar veröffentlicht. Der Antrag wurde an die Ausschüsse für Kultur und Medien sowie Digitale Agenda überwiesen, federführend ist nach Abstimmung der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (Protokollauszug Plenum 24.09.2015, Tagesordnungspunkt 13).


Im aktuellen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom Dezember 2013 ist verankert, dass die Regierung in der nächsten Legislaturperiode prüfen wird, "ob den Öffentlichen Bibliotheken gesetzlich das Recht eingeräumt werden sollte, elektronische Bücher zu lizenzieren." 


Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags hat bereits 2012 empfohlen, die Verleihbedingungen für elektronische Werke denen der gedruckten Werke anzugleichen: "Die Enquete-Kommission empfiehlt Bund und Ländern, öffentliche, insbesondere wissenschaftliche und schulische Bibliotheken durch ausreichende Grundfinanzierung darin zu unterstützen, stärker als bislang digitale Medien zur Nutzung bereit zu stellen. Die Enquete-Kommission empfiehlt zu diesem Zweck ebenfalls, die Verleihbarkeit digitaler Medien – entsprechend analoger Werke – sicherzustellen."
Sechster Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ vom 8.1.2013, S. 91

Weitere Informationen

Internationale Entwicklung

Die begrenzte Lizenzierung von E-Books für Öffentliche Bibliotheken ist kein alleiniges deutsches Problem, sondern existiert sowohl auf europäischer wie auch auf internationaler Ebene.

 EBLIDA

 IFLA

Der internationale Bibliotheksverband IFLA hat sich des Themas „E-Lending“ seit geraumer Zeit angenommen und bereits 2011 eine entsprechende Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese hat u.a. ein Hintergrundpapier zum Thema veröffentlicht (April 2012), das in viele Sprachen übersetzt wurde sowie Expertentreffen und Seminare durchgeführt. Das Thema "E-Lending" ist Schwerpunktthema der IFLA für 2013-2015.