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Bibliotheksgesetze

Der Weg zu einem Bibliotheksgesetz in Deutschland

Der Deutsche Bibliotheksverband hat sich seit vielen Jahren auf verschiedenen Ebenen für ein Bibliotheksgesetz in Deutschland eingesetzt: in der gemeinsamen Umsetzung des Strategiekonzepts "Bibliothek 2007" von BID und Bertelsmann-Stiftung, mit der Leitung der BID-Arbeitsgruppe "Bibliotheksgesetz", bei der Anhörung und in Diskussionen mit der Enquete-Komission "Kultur in Deutschland" (2007), in Gesprächen mit vielen Bundespolitikern, und durch die Initiativen einzelner Landesverbände und deren Gespräche mit ihren Landespolitikern.

Bisher wurden in folgenden Bundesländern Bibliotheksgesetze erlassen (Stand 2017):

In anderen Bundesländern wurden Bibliotheksentwicklungspläne bzw. Kulturfördergesetze verabschiedet (weitere Informationen).

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Kultur in Deutschland" empfahl den Ländern bereits 2007, "Aufgaben und Finanzierung der öffentlichen Bibliotheken in Bibliotheksgesetzen zu regeln. Öffentliche Bibliotheken sollen keine freiwillige Aufgabe sein, sondern eine Pflichtaufgabe werden. Alternativ zu Bibliotheksgesetzen der Länder kann die rechtliche Sicherung von öffentlichen Bibliotheken auch durch einen länderübergreifenden Staatsvertrag angestrebt werden." (BT Drs 16/7000, S. 132).

Diese Kernaussage, verbunden mit einer umfassenden Analyse von Bibliotheksgesetzen in Europa, die zu hervorragenden Bibliothekssystemen in ihren Ländern führten, hat sich der dbv zu eigen gemacht und seinerseits ein Musterbibliotheksgesetz auf Länderebene entworfen:

Musterbibliotheksgesetz des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V.
vom 9. April 2008, mit Ergänzung vom 16.01.2017

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