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Donnerstag 24.06.10

Sachsen-Anhalt beschließt als zweites Bundesland ein Bibliotheksgesetz

Pressemitteilung des Deutschen Bibliotheksverbands e.V.

Am 17. Juni hat der Landtag in Magdeburg ein Bibliotheksgesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit steht Thüringen, wo der Landtag bereits 2008 ein Landesbibliotheksgesetz verabschiedet hat, nicht mehr alleine da.

Der Deutsche Bibliotheksverband gratuliert den Bibliothekarinnen und Bibliothekaren sowie den Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt zu diesem wichtigen Akt. Ein besonderer Dank gilt der Beiratsvorsitzenden des dbv-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordneten für Bündnis90/Die Grünen, Undine Kurth. Sie hat sich in besonderem Maße für ein Bibliotheksgesetz in ihrem Land eingesetzt.

Hervorzuheben ist das Ziel des Gesetzes, nämlich die nachhaltige Wirkung von Bibliotheken als Bildungseinrichtungen in der Gesellschaft ausdrücklich festzuschreiben. Der ungehinderte Zugang zu Informationen für alle Bevölkerungsschichten, die Würdigung des elektronischen Publizierens, die Bewahrung geistigen Schaffens und nicht zuletzt die Pflicht zur Kooperation und Vernetzung sind wichtige zukunftsorientierte Bestandteile des Gesetzes. Damit knüpft es an moderne Bibliotheksgesetze in anderen Ländern Europas an.

Monika Ziller, die Vorsitzende des Deutschen Bibliotheksverbands e.V. (dbv), begrüßt diese Entwicklung ganz ausdrücklich. „Jetzt verfügen schon zwei Bundesländer über Bibliotheksgesetze und unterstreichen damit, dass es sich hier um eine zeitgemäße und notwendige Entwicklung handelt.“

Zugleich weist Ziller daraufhin, dass die verabschiedeten Bibliotheksgesetze in einigen Punkten deutlich von dem „Musterbibliotheksgesetz“ des dbv aus dem Jahr 2008 abweichen. „Wichtig war uns in dem Musterentwurf insbesondere die Öffentlichen Bibliotheken zur Pflichtaufgabe der Städte, Gemeinden und Landkreise zu erklären. Nur dies würde den kommunalen Bibliotheken die Rechtssicherheit geben, die sie wirklich brauchen.“Für leider noch nicht ausreichend hält der Deutsche Bibliotheksverband auch die Aussagen zur finanziellen Unterstützung der jeweiligen Bundesländer für die Öffentlichen Bibliotheken in kommunaler Trägerschaft. „Es wäre gut“, so Ziller weiter, „wenn sich die Länder, die Bibliotheksgesetze verabschieden, darin auch dazu bekennen würden, dass sie die Kommunen bei dieser Aufgabe nicht im Stich lassen.“

Eine Signalfunktion des Beschlusses in Magdeburg sieht der dbv für weitere Gesetzesinitiativen, u.a. in Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Hintergrund zu Bibliotheksgesetzen
Zurzeit werden Bibliotheksgesetze in verschiedenen politischen Gremien auf Bundes- und Länderebene diskutiert. Befördert wurde dies durch die Rede des Bundespräsidenten am 24. Oktober 2007 in Weimar zur Lage der Bibliotheken in Deutschland und vor allem durch die Empfehlung an die Bundesländer der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages, „Aufgaben und Finanzierung der öffentlichen Bibliotheken in Bibliotheksgesetzen zu regeln. Öffentliche Bibliotheken sollen keine freiwillige Aufgabe sein, sondern eine Pflichtaufgabe werden.“ Die Enquete-Kommission stellte weiterhin fest, dass der Bildungsauftrag der Bibliotheken in Deutschland meist in einem krassen Verhältnis zu ihren finanziellen Ressourcen und ihrer materiellen Ausstattung steht. Sie hob hervor, dass „in zwei Drittel der [zum damaligen Zeitpunkt] 25 EU-Staaten […] die Aufgaben der öffentlichen Bibliotheken durch ein Bibliotheksgesetz rechtlich normiert und in langfristige Entwicklungspläne eingebunden (ist)".

Das Musterbibliotheksgesetz des Deutschen Bibliotheksverbands aus 2008:
http://www.bibliotheksverband.de/dbv/themen/bibliotheksgesetze.html#c2316

Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv)
Im Deutschen Bibliotheksverband e.V. (dbv) sind ca. 2.000 Bibliotheken aller Sparten und Grössenklassen Deutschlands zusammengeschlossen. Der gemeinnützige Verein dient seit mehr als 60 Jahren der Förderung des Bibliothekswesens und der Kooperation aller Bibliotheken. Sein Anliegen ist es, die Wirkung der Bibliotheken in Kultur und Bildung sichtbar zu machen und ihre Rolle in der Gesellschaft zu stärken. Zu den Aufgaben des dbv gehört auch die Förderung des Buches und des Lesens als unentbehrliche Grundlage für Wissenschaft und Information, sowie die Förderung des Einsatzes zeitgemäßer Informationstechnologien.

Kontakt: Deutscher Bibliotheksverband e.V.
Barbara Schleihagen, Geschäftsführerin, Tel.: 0 30/644 98 99 12
E-Mail: dbv@bibliotheksverband.de, http://www.bibliotheksverband.de, http://www.bibliotheksportal.de