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Donnerstag 10.11.16

Der Deutsche Bibliotheksverband begrüßt EuGH-Entscheidung: Bibliotheken dürfen rechtmäßig heruntergeladene E-Books wie gedruckte Bücher verleihen

Pressemitteilung

10. November 2016

Nach der heutigen Vorabentscheidung des EuGH im Fall C 174/15 (Vereniging Openbare Bibliotheken v Stichting Leenrecht) dürfen die EU-Mitgliedstaaten Bibliotheken erlauben,  E-Books zu verleihen. Danach ist die europäische Vermiet- und Verleihrechts-Richtlinie aus dem Jahr 2006 (2006/115/EG) so auszulegen, dass das „Verleihen“, das dort als „zeitlich begrenzte Gebrauchsüberlassung“ definiert ist, auch die „Leihe“ von E-Books umfasst. Voraussetzung dafür ist, dass das E-Book, für das eine Bibliothek eine Lizenz besitzt, nur gleichzeitig von so vielen Kunden auf ihre Computer geladen werden können, wie in der Lizenz festgelegt wurde. Die E-Book-Datei auf dem Computer des Ausleihenden muss sich nach der Nutzungsdauer wieder automatisch zerstören.

Diese Klärung der Rechtslage haben die Bibliotheken mit Spannung erwartet, denn in der digitalen Welt erhalten elektronische Medien zunehmende Bedeutung und ersetzen immer häufiger gedruckte Bücher.

„Diese Entscheidung des Gerichts zeigt eine gute Richtung für Bibliotheken auf. Als Basis für neue nationale gesetzliche Regelungen sollte sie Grundlage sein!“  So die Bundesvorsitzende des Deutschen Bibliotheksverbandes Barbara Lison.  „Mit dieser Rechtsprechung müssten Bund und Länder künftig auch für E-Ausleihen eine Vergütung abführen“.  Davon werden endlich auch die Autoren profitieren und ggf. andere Rechteinhaber, denn durch die Regelung ist gewährleistet, dass ihnen für das „Verleihen“ über die Verwertungsgesellschaften eine sog. „Bibliothekstantieme“ ausgeschüttet wird“  interpretiert Lison das Urteil weiter.

Weil im deutschen Urheberrechtsgesetz, das im einschlägigen § 27 UrhG noch auf die Welt papierner Bücher oder körperlicher Datenträger zugeschnitten ist,  die „Gebrauchsüberlassung“ von Medien durch Bibliotheken davon abhängig ist, dass eine Kopie (z.B. eine CD) davon in Verkehr gebracht wurde, müsste  diese Norm geändert werden, so dass auch die Ausleihe von E-Books darunter fällt.
Ohne die gesetzliche Erlaubnis der E-Ausleihe durch Bibliotheken könnten die Verlage – anders als bei gedruckten Büchern- weiterhin bestimmen, welche E-Books die Bibliotheken ihren Nutzern verfügbar machen können und welche sie nur direkt den Lesern verkaufen. Aktuelle Titel und Bestseller gäbe es dann in Bibliotheken immer weniger.

Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv)
Im Deutschen Bibliotheksverband e.V. (dbv) sind ca. 2.100 Bibliotheken aller Sparten und Größenklassen Deutschlands zusammengeschlossen. Der gemeinnützige Verein dient seit mehr als 65 Jahren der Förderung des Bibliothekswesens und der Kooperation aller Bibliotheken. Sein Anliegen ist es, die Wirkung der Bibliotheken in Kultur und Bildung sichtbar zu machen und ihre Rolle in der Gesellschaft zu stärken. Zu den Aufgaben des dbv gehören auch die Förderung des Buches und des Lesens als unentbehrliche Grundlage für Wissenschaft und Information sowie die Förderung des Einsatzes zeitgemäßer Informationstechnologien.

Kontakt: Deutscher Bibliotheksverband e.V.
Maiken Hagemeister, Pressesprecherin und Leitung Kommunikation, Tel.: 0 30/644 98 99 25
E-Mail: hagemeister@bibliotheksverband.de, www.bibliotheksverband.de, www.bibliotheksportal.de